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Neuwahlen, wichtige Informationen |
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Geschrieben von Alexander Schirrah
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Saturday, 21. January 2012 |
Das Jamaika Bündnis von CDU, FDP und den Grünen endete als Fiasko für unser Land. Schuld daran sind vor allem die Regierungsparteien- auch die CDU.
Trotzdem war die SPD bereit, sofort Verantwortung zu übernehmen, und mit der CDU in Sondierungsgespräche nach Wegen zu suchen, um kurzfristig den Regierungsnotstand durch eine „ Große Koalition“ zu beenden. Ziel war es, kurzfristig zur Existenzsicherung des Saarlandes beizutragen und zugleich schnell zu Neuwahlen zu kommen.
Die Sondierungsgespräche sind gescheitert weil:
- die CDU nicht bereit war, diese Neuwahlen (mit der Bundestagswahl), kosten-und aufwandssparend herbeizuführen, um so eine neu legitimierte Regierung für eine volle Legislaturperiode zu ermöglichen.
- Die CDU sich inhaltlich in Kernbereichen (Schule, Mindestlohn, Rente) nicht ausreichend auf die SPD zubewegt .
- die CDU nicht wirklich bereit war, Lehren aus ihrer Vergangenheit zu ziehen und sich für eine neue, vertrauensvolle Zusammenarbeit zu öffnen.
Unter diesen Umständen war es der Saar SPD nicht möglich zusammen mit der Saar CDU eine Regierung zu bilden
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Letzte Aktualisierung ( Saturday, 21. January 2012 )
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