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Aktuelles Aktuelle News Jamaika Koalition ist geplatzt | Jamaika Koalition ist geplatzt |
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| Geschrieben von Alexander Schirrah | |
| Friday, 6. January 2012 | |
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FDP und CDU, aus und vorbei! Das Ende der Jamaika-Koalition ist der Schlussstrich unter die seit 2009 bestehende unglückliche Landesregierung. Wenn eine Regierungskoalition sich überwiegend nur mit sich selbst und den verschiedensten Skandalen beschäftigt als das Sie sich mit den Problemen des Landes auseinandersetzt dann ist jetzt schon das Saarland an sich der erste Sieger des Tages. Denn es kann nur besser werden. Hierzu ist bei sr-online zu lesen: In der Mitteilung der Staatskanzlei heißt es wörtlich: "Die seit Monaten anhaltenden Zerwürfnisse innerhalb der FDP-Landtagsfraktion und der FDP Saar sind nach Auffassung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer nicht mehr länger mit der Verantwortung für die Zukunftssicherung des Landes vereinbar. Sie hat heute die Vorsitzenden der beiden Koalitionspartner darüber informiert, dass Vertrauen, Stabilität und Handlungsfähigkeit innerhalb des Regierungsbündnisses nicht mehr ausreichend vorhanden sind. Aus Sicht von Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer besteht daher keine Möglichkeit mehr, die Koalition mit der FDP bis zum Ende der Legislaturperiode fortzusetzen." Damit kommt die Landesregierung zur gleichen Auffassung wie die SPD Saar sie vertritt: Regierungsnotstand bei Jamaika ! Das Ende dieser Landesregierung wird vom SPD-Gemeindeverband Perl als positive Nachricht für das Saarland gewertet! Weitere Informationen hierzu unter: www.spd-saar.de oder www.spd.de |
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| Letzte Aktualisierung ( Sunday, 8. January 2012 ) |
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